SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 29.06.2021 - 20:00-22:50 Uhr

Sitzung

HFA/002/2021

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Staufenberg, Sport- und Stadthalle Staufenberg (1/2 Halle)

Datum

29.06.2021

Zeit

20:00-22:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift (mit Unterschrift)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 2	Mitteilungen und Anfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3	Neue Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0
Ö 4	Antrag der Jugendbeauftragten der Stadtverordnetenversammlung: Kooperation mit dem Landkreis Gießen im Projekt "Jugendgerechte Städte und Gemeinden und jugendgerechter Landkreis Gießen - Jugendpolitik für die guten Orte von morgen." Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 5	Bauleitplanung der Stadt Staufenberg, Stadtteil Staufenberg Bebauungsplan "Staufenberg-Süd" - 16. Änderung im Bereich "Mohnstrauch" Aufstellungsbeschluss Beschluss: zurückgestellt
Ö 6	Bauleitplanung der Stadt Staufenberg, Stadtteil Mainzlar Bebauungsplan Nr. 2 "Am Kies" - 2, Änderung (Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 7	Nachtrag: 22.06.2021 Bauleitplanung der Stadt Staufenberg, Stadtteil Treis a.d. Lumda Bebauungsplan Nr. 2.5 "Dorferneuerung Treis" - 2. Änderung im Bereich "Westlich der Bahnhofstraße" Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB a) Aufstellungsbeschluss gemäß§ 2 Abs. 1 BauGB b) Veränderungssperre gemäß §§ 14 und 16 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 8	Neubesetzung des Amtes des Ortsgerichtsschöffen und 1. Vertreter des Ortsgerichtsvorstehers Staufenberg I Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 9	Neubesetzung des Amtes des Ortsgerichtsvorstehers sowie das Amt eines Ortsgerichtsschöffen und 1. Vertreter des Ortsgerichtsvorstehers Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2	SV/148/2021
Ö 10	225. Vergleichende Prüfung "Haushaltsstruktur 2020: Städte und Gemeinden II" Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 11	Aufstellung des Jahresabschlusses für 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 12	Bewilligung einer außerplanmäßigen Aufwendung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 13	Antrag der Feuerwehr Staufenberg-Treis zur Ernennung eines Ehrenwehrführers Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 14	Energetisches Quartierskonzept Förderantrag KfW 432 und Auftragsvergabe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 15	Antrag der CDU-Fraktion Beurteilung baurechtlicher Möglichkeiten zur Umnutzung der ehemaligen Gärtnereiflächen Heyer und Ausweisung von Wohnbauflächen auf dem Gelände nördlich der Buchwaldstraße