Beschluss

Hr. Bürgermeister Gefeller weist darauf hin, dass am Platz keine Masken getragen werden müssen. Er reicht die Stellungnahme der Feuerwehr zum Antrag der CDU-Fraktion zur Gewährung einer finanziellen Entschädigung zwecks Ausgleichs des Aufwandes der ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen der Stadt Staufenberg für Ausbildungen und Einsätze zum Beifügen an das Protokoll weiter.

Weiterhin gibt er bekannt, dass der Landesrechnungshof eine Stellungnahme zu den Haushaltszahlen von 2012 - 2020 am 05.10.2021, um 18.00 Uhr, vorstellen wird.  

Hr. Mehler holt die Frageviertelstunde nach. Hierzu gibt es keine Rückmeldung aus dem Publikum.

Folgende Anfragen werden gestellt:

Hr. Schmied fragt, wann die Landesstraße zw. Treis und Mainzlar (L3146) repariert wird. Hier sind am Fahrbahnrand Erhebungen entstanden, die eine Gefahr darstellen. Hr. Bürgermeister Gefeller erklärt, dass Hessenmobil zur Beseitigung der Gefahrenstellen umgehend informiert wird.

Hr. Schmied fragt, stellvertretend für Hr. Günther Kröck, nach einer Markierung zum Parken auf dem Gehweg, im ersten Teil der Weiherstraße bis zur Brücke, von der Hauptstraße kommend. Hr. Bürgermeister Gefeller erklärt, die Anfrage an die Straßenverkehrsbehörde weiterzugeben.

Hr. Schmied fragt, warum der südliche Teil des Bürgersteiges der Friedrich-Ebert-Straße nur lückenhaft ausgebessert wurde und im Zuge der Fahrbahnsanierung nicht grundhaft erneuert wurde. Hr. Bürgermister Gefeller erklärt, dass bei einer grundhaften Sanierung das Umlageverfahren auf die Anwohner zum Tragen gekommen wäre und dies vermieden werden sollte. Hr. Kreiling erläutert die durchgeführten Instandsetzungsmaßnahmen.

Hr. Ehmig erklärt, dass die Bankette im Bereich der Zufahrt zur Sandgrube in Treis ausgefahren ist und bei Gegenverkehr eine Gefahrensituation für die Verkehrsteilnehmer entsteht. Hr. Bürgermeister Gefeller teilt mit, diesen Punkt an die Bauabteilung weiterzugeben.