Sitzung
STVV/027/2024
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Staufenberg, Großer Sitzungssaal (Stadthalle)
Datum
30.04.2024
Zeit
20:04-20:54 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 2.1
Mitteilung der/des Jugendbeauftragten
 
Ö 2.2
Mitteilung der/des Behinderten- bzw. Seniorenbeauftragten
 
Ö 3
Bericht über die wirtschaftliche Betätigung der Stadt Staufenberg im Jahr 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Information zur Aufstellung des Jahresabschlusses 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Bekanntmachung der Haushaltssatzung und des -plans 2024 (Auflagen und Hinweise)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6
Bekanntgabe des Genehmigungsantrages und der Beteiligungsanzeige der Windpark Lumdatal GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7
Bauleitplanung der Stadt Staufenberg, Stadtteil Staufenberg
Bebauungsplan "Staufenberg-Süd" - 18. Änderung (Ecke Am Schiffenweg/Siemensstraße)
Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 8
Städtische Liegenschaft, Bahnhofstraße 17 , ehemalige Gaststätte „Bing“;
Anfrage durch den „Bund der Steuerzahler e.V.“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0