Sitzung
STVV/003/2021
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Staufenberg, Sport- und Stadthalle Staufenberg (Ganze Halle)
Datum
18.05.2021
Zeit
20:00-21:43 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 3
Widerspruch gegen die Gültigkeit der Ergebnisfeststellung und Ernennung/Vereidigung zur Wahl des Magistrats
 
Ö 4
Widersprüche gegen die Ergebnisfeststellung zur Wahl des Magistrats

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 6

 
Ö 5
Neufeststellung der Sitzverteilung nach § 55 VI HGO i.V.m. § 26 I Nr. 3 KWG
 
Ö 6
Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung der Stadträtinnen/Stadträte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 7
Änderung der Hauptsatzung, hier: Änderung der Anzahl der Mitglieder des Magistrats von 10 auf 12 (§ 5 )

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 8
Antrag der CDU-Fraktion zur Stärkung des Ehrenamts

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0