Sitzung
STVV/013/2022
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Staufenberg, Sport- und Stadthalle Staufenberg (Ganze Halle)
Datum
12.07.2022
Zeit
20:06-22:01 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 2.1
Mitteilung der/des Jugendbeauftragten
 
Ö 2.2
Mitteilung der/des Behinderten- bzw. Seniorenbeauftragten
 
Ö 3
Zuschuss der Stadt zur Finanzierung des Projekts HerO der Firma ibs gGmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 
Ö 4
Konzessionierungsverfahren Strom / Regeln der Konzessionierung und Auswahlkriterien

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5
Bauleitplanung der Stadt Staufenberg, Stadtteil Mainzlar
a) Bebauungsplan "Gewerbegebiet Didierstraße"
Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
b) Flächennutzungsplanänderung für das "Gewerbegebiet Didierstraße"
Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 6
Antrag der Fraktionen von SPD, GAL und FDP zur Entwicklung eines Leitfadens

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 SV/345/2022/1
Ö 7
Antrag der FW und CDU bzgl. Tagespflege

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 SV/370/2022
Ö 8
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, GAL, FDP bzgl. der eingereichten Petition

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
Ö 9
Vorstellung der Empfehlung der AG SuK Treis zur Sanierung/Neubau durch HFA Vorsitzenden Rainer Mehler

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0