Bürgermeister Gefeller:

Herr Gefeller berichtet über den Zeitungsartikel des Rhein-Main-Links. Anlage ist dem Protokoll beigefügt.

 

Stadtverordneter Hein:

Herr Hein fragt an, warum die Positionslampen an den Windrädern nicht funktionieren und ob diese im Zuge der aktuellen Reparaturen mit getauscht werden können.

Herr Gefeller führt dazu aus, dass die Positionslampen an den Windrändern nicht defekt sind, sondern diese nur das aktiv werden/sind wenn sich Flugverkehr auf entsprechender Höhe und Entfernung nähert.

 

Stadtverordneter Dugall:

Herr Dugall erkundigt sich, nach den aktuellen Gesellschaftern der Lumdatal GmbH.

Herr Gefeller teilte folgende Gesellschafter mit:

-       Stadt Staufenberg

-       Volksbank Mittelhessen

-       Sonnenland eG

 

Sobald die untere Kommunalaufsicht die Genehmigung erteilt, werden die weiteren beteiligten Kommunen auch als Gesellschafter mit aufgenommen.

 

Stadtverordneter Becker:

Herr Becker fragt wie hoch die Abschlussquote bei YPLAY ist.

Herr Gefeller entgegnet, dass die 40 % noch  nicht erreicht sind und YPLAY eine Verlängerung der Ausschreibungsphase für einen Monat plant.

 

Stadtverordneter Ruhrig:

Herr Ruhrig fragt, welche Pflichten in der Nutzungsvereinbarung für den “Bing“ in Treis stehen.

Herr Gefeller teilt mit, dass die Nutzungsvereinbarung auf ein Jahr befristet ist und bis Mitte des Jahres ein Konzept zur Planung erstellt werden soll.

Die Rahmenbedingungen der Nutzungsvereinbarung führt er wie folgt auf:

-       Die Nutzung umfasst ausschließlich die im Erdgeschoss befindlichen Gasträume einschließlich der Küche, Kegelbahn und Toiletten

-       Es wird ein Nutzungsentgelt in geringer Höhe gezahlt 

-       Der Verein ist berechtigt eine Unterverpachtung vorzunehmen

-       Die Stadt trägt alle Kosten des Betriebs