Sitzung: 07.12.2021 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Änderungen in der Satzung zur
Kenntnis und schlägt der Stadtverordnetenversammlung folgende Änderungen vor:
- Der § 1 wird gestrichen. In der Satzung werden, wo es nötig ist, die männliche und weibliche Form aufgenommen.
- In § 7 Abs. 5, Satzanfang: aus „Wir“ wird „Wird“
- In § 11 Abs. 7 wird das Wort „sollen“ durch „müssen“ ersetzt. Der Absatz wird ergänzt durch: „Die Kosten der Führungszeugnisse trägt die Stadt Staufenberg“.
- In § 12 Abs. 5 wird das Wort „sollen“ durch „müssen“ ersetzt. Der Absatz wird ergänzt durch: „Die Kosten der Führungszeugnisse trägt die Stadt Staufenberg“.
- § 20 Abs. 1 soll es „Schutzbereiche“ heißen.
Diese Empfehlung ergeht zur Beschlussfassung an die Stadtverordnetenversammlung.