Sitzung: 25.05.2021 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Beschluss
Der Haupt- und Finanzausschuss verweist diesen Tagesordnungspunkt in die
Stadtverordnetenversammlung mit nachstehender Beschlussempfehlung:
Satzungsbeschluss gemäß § 10
Abs. 1 BauGB
(1) Nach ausführlicher Erläuterung und Diskussion werden die in der
Anlage befindlichen Beschlussempfehlungen zu den im Rahmen der Beteiligung der
Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
vorgebrachten Stellungnahmen mit Anregungen und Hinweisen zur Kenntnis genommen
und als Abwägung (§ 1 Abs. 7 BauGB) durch die Stadtverordnetenversammlung der
Stadt Staufenberg beschlossen.
(2) Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Staufenberg beschließt den Bebauungsplan „Bergstraße“ gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 5 HGO und § 9 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 91 HBO (integrierte Orts- und Gestaltungssatzung) als Satzung und billigt die Begründung hierzu.