Sitzung
STVV/006/2026
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Staufenberg, Großer Sitzungssaal (Stadthalle)
Datum
14.07.2026
Zeit
20:00-22:09 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 3
Nachtrag: 07.07.2026 Nummer 3
Mitteilung der/des Jugendbeauftragten
 
Ö 4
Mitteilung der/des Behindertenbeauftragten
 
Ö 5
Nachtrag: 07.07.2026 Nummer 5
Mitteilung der/des Seniorenbeauftragten
 
Ö 6
BauGB-Novelle "Bauturbo"; Finale Entscheidung zu Bauantrag Mohnstrauch 9-11

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 7
Antrag der CDU- Fraktion - Zuschuss SV Daubringen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 
Ö 8
Bauleitplanverfahren "GE Schamott/RHI-Gelände"; Einleitung des Beteiligungsverfahrens

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 
Ö 9
Entschädigungssatzung der Stadt Staufenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 10
Konsolidierungen im Haushaltsvollzug 2026 - vorübergehender Investitionsstopp wegen Haushaltsrisiken

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 11
Großinvestitionen 2026 - 2031 Beschluss über den Zuwendungsvertrag mit dem Land Hessen über die Verwendung der LuKIFG-Mittel im Rahmen des Hess. Infrastrukturförderungsgesetzes (HIFG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 
Ö 12
Einbringung der 1. Nachtragshaushaltssatzung nebst -plan 2026

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 IV/004/2026