SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 07.07.2026 - 20:00-23:25 Uhr

Sitzung

HFA/004/2026

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Staufenberg, Großer Sitzungssaal (Stadthalle)

Datum

07.07.2026

Zeit

20:00-23:25 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift (unterzeichnet)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Mitteilungen und Anfragen
Ö 3	Bauleitplanverfahren "GE Schamott/RHI-Gelände"; Einleitung des Beteiligungsverfahrens Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 4	Entschädigungssatzung der Stadt Staufenberg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 5	Konsolidierungen im Haushaltsvollzug 2026 - vorrübergehender Investitionsstopp wegen Haushaltsrisiken Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 6	Großinvestitionen 2026 - 2031 Beschluss über den Zuwendungsvertrag mit dem Land Hessen über die Verwendung der LuKIFG-Mittel im Rahmen des Hess. Infrastrukturförderungsgesetzes (HIFG) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 7	BauGB-Novelle "Bauturbo"; Finale Entscheidung zu Bauantrag Mohnstrauch 9-11 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltung: 2, Befangen: 0
Ö 8	Antrag der CDU- Fraktion - Zuschuss SV Daubringen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0