SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 16.06.2026 - 20:00-21:58 Uhr

Sitzung

STVV/004/2026

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Staufenberg, Großer Sitzungssaal (Stadthalle)

Datum

16.06.2026

Zeit

20:00-21:58 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Mitteilungen und Anfragen
Ö 3	Ehrungen der ausgeschiedenen Mitglieder der Wahlperiode 2021 - 2026
Ö 4	Kommunale Wärmeplanung für die Stadt Staufenberg Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5	Mitteilung der/des Jugendbeauftragten
Ö 6	Mitteilungen der/des Behindertenbeauftragten
Ö 7	Mitteilung der/des Seniorenbeauftragten
Ö 8	Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2023 und Entscheidung über die Entlastung des Magistrats Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 9	Aufstellung des Jahresabschlusses 2025 Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 10	Kenntnisnahme über den Bericht an die Aufsichtsbehörde zur Liquidität Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 11	Mitteilung über die Bescheinigung einer Haushaltsnotlage durch die Kommunalaufsicht Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 12	Beschluss über genehmigungspflichtige Mittelüberschreitungen im Haushaltsjahr 2025 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 13	Fortschreibung Bedarfs- und Entwicklungsplan für den Brandschutz und die Allgemeine Hilfe in der Stadt Staufenberg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 14	Neubesetzung des Amtes der Ortsgerichtsschöffin Staufenberg II (Treis an der Lumda) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 15	Errichtung von 3 Windenergieanlagen (WEA) im Interessentenwald in Sichertshausen; Magistratsbeschluss vom 01.12.2025; Beschlussfassung über den Nutzungsvertrag wegen rechtlicher Bedenken der UKA gegen die Höhe des vereinbarten Nutzungsentgeltes; Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 16	BauGB-Novelle "Bauturbo"; Voranfrage Abweichung Geschossigkeit; Bebauungsplan Staufenberg-Süd Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0