SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 05.05.2026 - 20:00-21:35 Uhr

Sitzung

HFA/001/2026

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Staufenberg, Großer Sitzungssaal (Stadthalle)

Datum

05.05.2026

Zeit

20:00-21:35 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Ö 1	Eröffnung der Sitzung durch den Stadtverordnetenvorsteher und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Wahl der/des Ausschussvorsitzenden Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0
Ö 3	Wahl der Stellvertreter und Stellvertreterinnen der/des Ausschussvorsitzenden Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 4	Beschluss über die Reihenfolge der Vertretung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 5	Mitteilungen und Anfragen
Ö 6	Neubesetzung der AG "Gewerbegebiet Schamott" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 7	Neubesetzung des Amtes des Ortsgerichtsschöffen Staufenberg II (Treis) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 8	Neubesetzung des Amtes des Ortsgerichtsschöffen Staufenberg I (Staufenberg) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 9	Antrag der Eigentümerin, Am Mühlgraben 8, auf Errichtung einer direkten Zufahrt von der Gießener Straße zu ihrem Grundstück; Stellungnahme des Ortsbeirats vom 21.10.2025 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	SV/860/2026
Ö 10	BauGB-Novelle "Bauturbo"; Voranfrage Abweichung Geschossigkeit; Bebauungsplan Staufenberg-Süd Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 11	Zustimmungsverfahren nach §36 a BauGB (Bauturbo); Bauantrag Gießener Straße 25 / Schulgasse Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0