Sitzung
STVV/002/2026
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Staufenberg, Großer Sitzungssaal (Stadthalle)
Datum
28.04.2026
Zeit
20:02-21:33 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 3
Wahl, Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Stadträtinnen und Stadträte
 
Ö 4
Entlassung der Stadträtinnen und Stadträte der Wahlperiode 2021 -2026
 
Ö 5
Wahl/Bekanntgabe der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter der oder des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6
Bekanntgabe und Festlegung der Reihenfolge der Vertretung der oder des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 7
Benennung und Bekanntgabe der Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses
 
Ö 8
Änderung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Staufenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 SV/880/2026
Ö 9
Bestellung der Beauftragten für die Belange von Jugend, Menschen mit Behinderung und Senioren

a) Jugendbeauftragte/n

b) Behindertenbeauftragte/n

c) Seniorenbeauftragte/n
 
Ö 10
Mitteilung der Genehmigungsverfügung zur Haushaltssatzung und -plan 2026 sowie Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 11
Neubesetzung des Amtes des Ortsgerichtsschöffen Staufenberg II (Treis)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 12
Antrag der Eigentümerin, Am Mühlgraben 8, auf Errichtung einer direkten Zufahrt von der Gießener Straße zu ihrem Grundstück; Stellungnahme des Ortsbeirats vom 21.10.2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 SV/860/2026
Ö 13
BauGB-Novelle "Bauturbo"; Voranfrage Abweichung Geschossigkeit; Bebauungsplan Staufenberg-Süd

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0