Sitzung
HFA/024/2024
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Staufenberg, Großer Sitzungssaal (Stadthalle)
Datum
25.06.2024
Zeit
20:00-21:06 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 3
Änderung des Stellenplans aufgrund der Neufassung des HTB-H

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Grundsteuerreform - Hebesatzempfehlung der Stadt Staufenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2020 und Entscheidung über die Entlastung des Magistrats

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 6
Beschluss über genehmigungspflichtige Mittelüberschreitungen im Jahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 7
Verwendung der Liegenschaft ehemalige Waldschule in Daubringen
Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages und Veräußerung des Gebäudebestandes
Durchführung eines Vergabeverfahrens

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 8
Bauleitplanung der Stadt Staufenberg, Stadtteil Treis
Bebauungsplan Nr. 2.5 "Dorferneuerung Treis" - 2. Änderung im Bereich "Westlich der Bahnhofstraße"
(Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB)
a) Aufhebung des Bauleitplanverfahrensgemäß § 1 Abs. 8 BauGB
b) Außerkraftsetzung der Veränderungssperre gemäß § 17 Abs. 3 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0