SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 07.12.2021 - 20:05-21:40 Uhr

Sitzung

HFA/005/2021

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Staufenberg, Sport- und Stadthalle Staufenberg (1/2 Halle)

Datum

07.12.2021

Zeit

20:05-21:40 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift (mit Unterschrift)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Mitteilungen und Anfragen
Ö 3	Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für die Jahre 2021 - 2025 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 4	Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 5	Bericht über den Stand des Haushaltsvollzuges zum 31.10.2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 6	Angebot zu dem Programm "haushaltsdaten.de" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 7	Vertrag über die interkommunale Zusammenarbeit bei der Erfüllung von Aufgaben nach dem Hessischen Brandschutz- und Katastrophenschutz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 8	Redaktionelle Anpassungen der Satzung für die Feuerwehr der Stadt Staufenberg Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0
Ö 9	Novellierung der Sondernutzungssatzung der Stadt Staufenberg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 10	Erlass einer Gebührensatzung zur Sondernutzungssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0